Allgemeine Geschäftsbedingungen für ALLSIGNAGE – Produkte

Stand 09.07.2021 Version 1.1

• 1. GELTUNGSBEREICH

  • 1.1. Für sämtliche Leistungen im Rahmen eines Vertrages über „ALLSIGNAGE-Produkte“ mit der ALLNET Computersysteme GmbH, Maistr. 2, 82110 Germering ("ALLNET") gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Anderslautende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrags. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
  • 1.2 Unsere AGB gelten nur gegenüber Unternehmern. ALLNET schließt keine Verträge über „ALLSIGNAGE-Produkte“ mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB ab.

• 2. DEFINITIONEN

  • 2.1 Der "Vertrag" besteht aus der Vertragsurkunde (in der Regel unserer E-Mail-Auftragsbestätigung), diesen AGB und dem gesonderten Vertrag über Datenverarbeitung im Auftrag (ADV), die wir unseren Kunden im Rahmen eines automatisierten Bestellprozesses in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung als Kopie oder mittels Download-Link per E-Mail zur Verfügung stellen. Darüber hinaus können die Parteien individuell weitere Leistungen vereinbaren.
  • 2.2 „Kundendaten“ sind Daten, die von berechtigten Benutzern unter Einsatz der ALLSIGNAGE-Produkte generiert, hochgeladen oder übertragen werden.
  • 2.3 „Medienmaterial“ beschreibt digitales Bild-, Nachrichten und weiteres Material, welches ALLNET dem Kunden aus eigener oder fremder Quelle zur vertraglichen Nutzung zur Verfügung stellt.
  • 2.4 „ALLSIGNAGE-Produkte“ oder „ALLSIGNAGE“ beschreibt die Software-Anwendungen, Datenbanken, die mit ihrer Nutzung bzw. dem Zugang hierzu verbundenen Dienstleistungen, sowie die Medienmaterialien, die dem Kunden von ALLNET bereitgestellt werden. Der zentrale Mittelpunkt der ALLSIGNAGE-­Produkte ist die „Digital Signage Software“ und das hiermit verbundene Content Management System (im weiteren zusammen „CMS“ genannt).
  • 2.5 Unter „Nutzerkonto“ oder „Account“ verstehen die Parteien den passwortgeschützten Teil von ALLSIGNAGE, über den der Kunde die Gesamtheit seiner Stammdaten, Einstellungen und Medieninhalte verwalten sowie Mitteilungen von ALLNET erhalten kann.
  • 2.5 „Nutzung“ bezeichnet das Recht von berechtigten Benutzern, auf ALLSIGNAGE-Produkte während der Laufzeit des Vertrages im vertraglich vereinbarten Umfang zuzugreifen.

• 3. LEISTUNGSUMFANG, LEISTUNGSÄNDERUNGEN

  • 3.1 Der Leistungsumfang von ALLSIGNAGE bietet verschiedene Funktionen, die das öffentliche Verfügbarmachen von eigenen oder vom Kunden ausgewählten, in ALLSIGNAGE verfügbaren Inhalten auf vom Kunden betriebenen Geräten zur Anzeige digitaler Inhalte wie beispielsweise digitalen Informationstafeln, Werbeflächen und sonstigen Anzeigesystemen („Digital-Signage-Systemen“) ermöglichen. ALLNET stellt dem Kunden im Rahmen von ALLSIGNAGE auch einen Medienspeicher zur Verfügung, der Speicherplatz zum Entwurf und zur Speicherung von ganzen Playlisten/Slides oder Teilen davon (etwa Texte, Bilder oder Videos des Kunden) bietet („Medien“). In diesem Medienspeicher können Inhalte und Dateien vom Kunden in ALLSIGNAGE über das CMS eingepflegt werden und gespeichert werden. Der genaue Umfang der Funktionen von ALLSIGNAGE ist auf der Internetseite www.allsignage.de beschrieben.
  • 3.2 ALLNET ist berechtigt, die ALLSIGNAGE-Produkte fortlaufend an den technischen Fortschritt anzupassen und zu verbessern. Zu diesem Zweck kann ALLNET dem Kunden von Zeit zu Zeit Upgrades, Aktualisierungen, Modifikationen, Erweiterungen und sonstige Änderungen an den ALLSIGNAGE-Produkten kostenlos zur Verfügung stellen oder Änderungen im Bestand der nutzbaren Medienmaterialien vornehmen (zusammen „Änderungen“).
  • 3.3 ALLNET kündigt dem Kunden wesentliche Änderungen rechtzeitig an, um es dem Kunden zu ermöglichen, mehr hierüber zu erfahren. In keinem Fall wird ALLNET Änderungen vornehmen, die die Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte durch den Kunden wesentlich mindern oder in sonstiger Weise unzumutbar beeinträchtigen.
  • 3.4 Der Kunde kann einer Änderung, die er für wesentlich leistungsmindernd oder in sonstiger Weise für unzumutbar beeinträchtigend hält, jederzeit widersprechen. Hat ALLNET ein berechtigtes Interesse an der Vornahme der Änderung (wie beispielsweise Gründe der Stabilität und Sicherheit von ALLSIGNAGE), das die berechtigten Interessen des Kunden an der Beibehaltung der unveränderten Version übersteigt, und können sich die Parteien nicht anderweitig einigen, können beide Parteien den Vertrag außerordentlich kündigen. Über den Anspruch des Kunden auf Rückzahlung anteiliger, unverbrauchter Beträge hinaus bestehen dann keinerlei wechselseitige finanzielle Ansprüche.

• 4. REGISTRIERUNG UND VERTRAGSSCHLUSS

  • 4.1 Die auf der Website vorgehaltenen Dienstleistungen stellen lediglich eine Aufforderung zu einer Angebotsabgabe und noch keine rechtsverbindlichen Angebote dar. Durch die Bestellung der Dienstleistung durch den Kunden gibt dieser ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch ALLNET zustande.
  • 4.2 Eine wirksame Bestellung setzt eine Registrierung des Kunden bei ALLSIGNAGE voraus, mit der der Kunde ein Nutzerkonto anlegen kann. Die Registrierung setzt das wahrheitsgemäße und vollständige Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Plattform ALLSIGNAGE voraus. Änderungen sind unverzüglich durch den Kunden zu aktualisieren. Die Nutzung von Pseudonymen ist nicht gestattet.
  • 4.3 Die Registrierung wird von ALLNET per E-Mail bestätigt. Dazu wird ein Bestätigungslink an die angegebene E-Mail-Adresse verschickt. Erst durch den Klick auf den darin enthaltenen Link wird der Benutzer endgültig freigeschaltet und dadurch die Registrierung abgeschlossen. Falls dieser Link nicht innerhalb von vier (4) Wochen bestätigt wird, werden die eingetragenen Daten gelöscht.
  • 4.4 ALLNET behält sich das Recht vor, Registrierungen nach billigem Ermessen abzulehnen.

• 5. NUTZUNG VON ALLSIGNAGE

  • 5.1 ALLNET bietet im Rahmen von ALLSIGNAGE ausschließlich ein Lizenzmodell an, welches sich an der Menge der gebuchten bzw. aktivierten Gerätelizenzen orientiert. Eine Einsicht über die im Nutzerkonto aktivierten Gerätelizenzen findet der Nutzer nach dem Login in das CMS im Unterpunkt „Mein Account“ und dort unter dem Punkt „Ihr Account“. Die Kalkulation der Gebühren entsprechend dem ALLSIGNAGE-Preismodell ist immer von der Anzahl der im Account des Kunden aktivierten Gerätelizenzen und dem gewählten Funktionsumfang abhängig.
  • 5.2 ALLNET räumt dem Kunden ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der ALLSIGNAGE-Produkte für die Laufzeit des Vertrages das entgeltliche, nicht ausschließliche (einfache), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht ein, die gebuchten Funktionen von ALLSIGNAGE für seine eigenen Geschäftszwecke mittels Zugriffs auf den zentralen Server von ALLNET zu nutzen. Sämtliche geistigen und gewerblichen Schutzrechte an der ALLSIGNAGE Software bzw. Datenbank verbleiben dabei bei ALLNET. Der Rechteerwerb an Medienmaterial sowie dessen Nutzungsumfang richten sich nach Ziffer 6.
  • 5.3 Der Kunde darf Dritten keine wirtschaftlich eigenständige Nutzung gestatten, jedoch seine Zugangsdaten externen Dienstleistern wie etwa Werbeagenturen oder vergleichbaren Dritten in dem Umfang zur Verfügung stellen, wie sie für den Kunden Aufgaben erfüllen.
  • 5.4 Ausgenommen von dem Verbot der Ziffer 5.3 ist die ALLSIGNAGE Reseller- Freigabe. Diese Freigabe erwirbt der Kunde bei Abschluss eines Abonnements ab 20 Displays automatisch. Bei dieser Funktion ist es gestattet, Dritten die Möglichkeit zur Nutzung von ALLSIGNAGE einzuräumen. Mit der im Funktionsumfang im Reseller-Paket enthaltenen Benutzerverwaltung (bei Buchung einer Gerätelizenz) kann der Kunde dazu seinen eigenen Mitarbeitern oder von ihm beauftragten Dritten Nutzeraccounts einrichten.
  • 5.5 Der Kunde darf weder selbst oder über Dritte ALLSIGNAGE-Software dekompilieren, zurückentwickeln oder die dem Quellcode zugrundeliegenden Ideen, Techniken oder Algorithmen der Benutzeroberflächen von ALLSIGNAGE-Produkte rekonstruieren, ALLSIGNAGE-Produkte Dritten außerhalb der hier gestarteten Fälle bereitstellen, vermieten, verleasen, verleihen oder für wirtschaftlich vergleichbare Zwecke nutzen. Der Kunde darf ferner nicht die eingeräumten Nutzungs- und Zugriffsrechte unterlizenzieren, an Dritte übertragen, Marken, Urheber- oder Rechtsinhaberhinweise oder sonstige, mit ALLSIGNAGE-Produkten oder der dazugehörigen Dokumentation verbundene Hinweise entfernen oder verbergen.
  • 5.6 Der Kunde darf ALLSIGNAGE-Produkte auch nicht zu Zwecken nutzen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Medienmaterial, dessen Besitz oder Verarbeitung im weitesten Sinn verboten sind, oder wenn dies die geistigen oder gewerblichen Schutzrechte Dritter oder die Rechte betroffener Personen nach den Regelungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht (APKR) aus der DSGV verletzt.
  • 5.7 Ferner untersagt sind Handlungen, die über die normale Nutzung hinausgehen und den Betrieb der ALLSIGNAGE-Produkte stören können wie beispielsweise Belastungstests, Scans oder eine Prüfung der Anfälligkeit der ALLSIGNAGE-Produkte, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von ALLNET einzuholen, oder die Anmeldung zur Nutzung über einen Server oder ein Konto, für den/das der Kunde keine Zugangsberechtigung hat.

• 6. NUTZUNGSRECHTE FÜR BILDMATERIAL UND TEXTE (MEDIENMATERIAL)

  • 6.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, eigenes Medienmaterial zu verwenden. Er stellt dabei sicher, dass dessen Verwendung weder die Rechte Dritter verletzt, auf andere Weise gegen geltendes Recht oder die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstößt oder die technische Funktionsfähigkeit der Systeme von ALLNET beeinträchtigt.
  • 6.2 Medienmaterial kann auch von ALLNET oder aus von ALLNET zur Verfügung gestellten Drittquellen stammen („ALLSIGNAGE Medienmaterial“). Der Kunde hat die Möglichkeit, Nutzungsrechte hierfür direkt in ALLSIGNAGE zu erwerben. Das ALLSIGNAGE-Medienmaterial steht dann zur Integration in die Slides für die Anzeige auf der Menge der gleichzeitig gebuchten Displays bereit.
  • 6.3 Der Kunde erwirbt an diesem Medienmaterial ein Einfaches, zeitlich und inhaltlich auf die Vertragszwecke beschränktes Recht zur Speicherung und öffentlichen Wiedergabe auf seinen „Digital-Signage-Systemen“. Dabei ist das Recht zur öffentlichen Wiedergabe oder elektronische Speicherung im Einzelfall unabhängig von der Vertragsdauer im Übrigen auf 4 Wochen nach Auslieferung durch ALLNET begrenzt. ALLNET löscht
  • 6.4 Eine Bearbeitung des ALLSIGNAGE-Medienmaterials mit Ausnahme einer technisch erforderlichen Anpassung (wie beispielsweise das Anfertigen von Ausschnitten, die Vornahme von Farbkorrekturen oder Qualitätsverbesserungen) im Rahmen der vertraglichen Nutzung ist nicht gestattet.
  • 6.5 Der Nutzer ist verpflichtet, auf die Urheber- bzw. Rechtsinhaberschaft von ALLNET bzw. der entsprechenden Drittquellen durch Anbringung eines Urheber- bzw. Rechteinhabervermerks an geeigneter Stelle hinzuweisen, sofern nicht bereits im ALLSIGNAGE-Medienmaterial selbst ein solcher Hinweis vorhanden ist. Bereits vorhandene Hinweise dürfen nicht entfernt werden.
  • 6.6 Bei Verwendung des ALLSIGNAGE-Medienmaterials ohne die von ALLNET erstellten Templates ist dieses jeweils deutlich mit dem Urheber- bzw. Rechtsinhabervermerk „Foto: ALLNET Computersysteme GmbH” für Bildmaterial und „Video: ALLNET Computersysteme GmbH” für Videomaterial bzw. mit den entsprechend beigefügten Agenturvermerken zu kennzeichnen, sofern nicht bereits entsprechende Hinweise vorhanden sind.
  • 6.7 ALLSIGNAGE-Medienmaterial, auf welchem Personen erkennbar sind, darf nur im Zusammenhang mit dem von ALLNET gelieferten Begleittext (sofern vorhanden) verwendet werden. Es darf ferner nicht sinnentstellend oder verfälschend verwendet werden.

• 7. VERFÜGBARKEIT

  • ALLNET bietet ALLSIGNAGE als SaaS-Lösung an. Der Kunde erhält deshalb über seine Zugangsdaten Zugriff auf die auf dem Server von ALLNET laufende ALLSIGNAGE-Software und -Datenbank, welche die vereinbarten Funktionen bereitstellt. Der Source Code wird hierbei nicht zur Verfügung gestellt. Voraussetzung für die Nutzung von ALLSIGNAGE ist ein Internetzugang des Kunden. ALLNET gewährleistet eine Verfügbarkeit zur Nutzung von ALLSIGNAGE in einem Jahresmittel (365 Tage) von 97 % am internetseitigen Ausgang des Routers von ALLNET. Von ALLNET nicht zu vertretende Beeinträchtigungen, insbesondere Störungen des Internet außerhalb der Schnittstellen von ALLNET oder Störungen am Internetanschluss des Kunden bleiben unbeachtlich. Dies gilt auch für Zeiten, in denen die Plattform wegen notwendiger Wartungsarbeiten nicht erreichbar ist, sofern ALLNET dies mit angemessener Frist angekündigt hat.

• 8. VERANTWORTLICHKEIT DES KUNDEN

  • 8.1 Die Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte wird ausschließlich dem Inhaber der Registrierung über das damit verbundene Nutzerkonto gestattet.
  • 8.2 Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die im Rahmen der Nutzung seiner Zugangsberechtigung vorgenommen werden. Er hat die alleinige Verantwortung für die Integrität der von ihm oder den von ihm autorisierten Mitnutzern bereitgestellten Daten. Der Kunde hat ferner zumutbare Anstrengungen zu unternehmen, um den nicht autorisierten Zugriff auf oder die Nutzung von ALLSIGNAGE-Produkten zu verhindern, und hat ALLNET unverzüglich per E-Mail unter der Adresse support@allnet.de über Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten, einen entsprechenden Verdacht oder über jede andere bekannte oder mutmaßliche Sicherheitsverletzung zu informieren.
  • 8.3. Der Kunde ist verpflichtet, seine in ALLSIGNAGE eingestellten Daten regelmäßig gegen zufälligen Untergang zu sichern.

• 9. VERTRAULICHKEIT, EIGENTUM AN KUNDENDATEN, DATENSCHUTZ

  • ALLNET wahrt die Vertraulichkeit von Kundendaten. Der Kunde bleibt Inhaber an sämtlichen Rechten bezogen auf seine Kundendaten und Medieninhalte, gewährt jedoch ALLNET die Erlaubnis zur Verarbeitung im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks. ALLNET verarbeitet Kundendaten gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) und lit. f) DSGVO ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages. Darüber hinaus hält ALLNET alle gesetzlichen Anforderungen, insbesondere Art. 32 DSGVO in Bezug auf administrative, physische und technische Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Sicherheit, Vertraulichkeit und Integrität der Kundendaten gemäß den Bestimmungen des ADV ein. ALLNET wird Kundendaten weder nutzen oder offenlegen, außer dies ist zur Erfüllung des Vertragszwecks, einer gesetzlichen Pflicht oder unmittelbar zur Rechtsverfolgung oder -verteidigung erforderlich.

• 10. PREISE, ZAHLUNGEN, PREISANPASSUNG

  • 10.1 Der Kunde hat nach Registrierung die Möglichkeit, ALLSIGNAGE auf zwei Geräten unentgeltlich zu nutzen. ALLNET behält sich das Recht vor, die unentgeltliche Nutzungsdauer ohne Vorankündigung auf eine Testphase zu beschränken. Die unentgeltliche Nutzungsdauer der zwei festgelegten Geräte gilt vorerst begrenzt bis 31.12.2021.
  • 10.2 Die jeweils gültigen Preise für die Hardware, Gerätelizenzen und Softwareerweiterungen ergeben sich aus den jeweils auf unserer Website https://www.allsignage.de sowie im CMS bei Vertragsschluss gültigen Preislisten. Alle genannten Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen an den Kunden werden je nach gewähltem Plan monatlich oder jährlich über den entsprechenden Leistungszeitraum erstellt.
  • 10.3 Zahlungen können je nach Produkt unterschiedlich auf nachfolgenden Wegen geleistet werden: per Kreditkarte, per SEPA Lastschriftmandat, per Rechnung / Vorkasse und PayPal.
  • 10.4 Im Falle einer nach Zeitabschnitten, in der Regel pro Kalendermonat oder kalenderjährlich zu vergütenden Nutzung von ALLSIGNAGE, insbesondere für die gebuchten Gerätelizenzen und den Funktionsumfang wird der jeweils fällige Betrag zu Beginn des Leistungszeitraums im Voraus für das gesamte Leistungsintervall berechnet. Nach Ablauf eines Leistungszeitraums wird die jeweilige Folgevergütung am dritten Werktag des neuen Leitungszeitraums fällig. Alle Zahlungen werden, wenn nicht im Einzelfall anders vereinbart, per SEPA Lastschriftmandat oder Kreditkarte abgebucht.
  • 10.5. Sollten innerhalb eines Leistungsintervalls weitere Gerätelizenzen oder Softwareerweiterungen gebucht werden, so werden diese zunächst anteilig für die Laufzeit der bisher gebuchten Leistungen und anschließend einheitlich mit den bisherigen Leistungen berechnet. Die Vergütung für Individualleistungen wird nach Erbringung der Leistung fällig.
  • 10.6 Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Der Kunde kann Forderungen aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von ALLNET an Dritte abtreten.
  • 10.7 Im Verzugsfall fallen Verzugszinsen in Höhe von neun Prozent (9 %) p.a. an
  • 10.8 ALLNET kann die Preise für ALLSIGNAGE jeweils mit Wirkung zum 1. Januar des Folgejahres anpassen, jedoch um nicht mehr als 5%. Der Kunde erklärt sich mit einer Preisanpassung bis zu dieser Grenze einverstanden.
  • 10.9 Die hier vereinbarten Preise enthalten keine Steuern und Zölle auf Auslandsumsätze, die für Transaktionen und/oder die Erbringung von Dienstleistungen durch den Empfänger der Leistung zu entrichten sind; der Kunde ist für diese Abgaben allein verantwortlich.
  • 10.10 Falls ein Kunde mindestens 30 Tage mit der Zahlung der Entgelte in Verzug ist, behält sich ALLNET unbeschadet weitergehender Ansprüche das Recht vor, nach Ablauf weiterer 10 Tage, nachdem ALLNET den Kunden mindestens in Textform unter Hinweis auf die Rechtsfolgen gemahnt hat, die Nutzung für die ALLSIGNAGE-Produkte bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen. Der Kunde hat in dieser Phase, maximal jedoch noch für 6 Monate Zugriff auf seinen Account und seine Daten, kann aber die Leistungen von ALLSIGNAGE im Übrigen nicht nutzen.

• 11. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

  • 11.1 Der Vertrag beginnt mit dem in der Vereinbarung festgelegten Datum und läuft je nach Auswahl bis zum Ende des gewählten Zeitraums. Der Kunde kann in der Regel zwischen einer monatlichen oder jährlichen Laufzeit wählen. Einsicht über die Laufzeit findet er im CMS über seinen Account.
  • 11.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gleiche Dauer wie die Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Parteien ihn zuvor kündigt. Ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Vertrag kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer besonderen Frist zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden.
  • 11.3 Für eine Kündigung durch den Kunden reicht ein Klick auf den Button “Account löschen” bzw. „Abonnement kündigen“ im CMS in der ALLSIGNAGE-Kontoverwaltung oder in den Einstellungen unter „Mein Abonnement“, gefolgt von der Eingabe des Passworts.
  • 11.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
  • 11.4. Mit Beendigung des Vertrags wird ALLNET den Zugang des Kunden zu den ALLSIGNAGE-Produkten schließen und das Nutzungsrecht an von ALLNET überlassenem Medienmaterial endet. Der Kunde kann jedoch noch für einen Zeitraum von 6 Monaten auf sein Account zugreifen und Medieninhalte rücksichern, sofern er nicht eine frühere Komplettlöschung seines Accounts verlangt.
    ALLNET hält Medienmaterial des Kunden üblicherweise mittels einer Funktion zur Online-Rücksicherung für 6 Monate seit Vertragsende bereit. Holt der Kunde die Daten trotz Aufforderung mindestens in Textform mit Androhung der Rechtsfolge nicht binnen dieser Frist ab, kann ALLNET diese ersatzlos löschen. Auf Wunsch übergibt ALLNET dem Kunden sein exportierbares Medienmaterial in einem marktüblichen Dateiformat gegen Vergütung zu den vereinbarten bzw. angemessenen Sätzen. Der Auftrag muss innerhalb der Frist von 6 Monaten seit Vertragsende erteilt werden.

• 12. GEWÄHRLEISTUNG

  • 12.1. ALLNET gewährleistet, dass die ALLSIGNAGE-Produkte in Übereinstimmung mit den vereinbarten Spezifikationen betrieben werden und frei von Mängeln sind. Im Falle eines Mangels oder bei Ausfällen der ALLSIGNAGE-Produkte wird ALLNET nach eigener Wahl entweder (1) die betreffenden ALLSIGNAGE-Produkte wieder betriebsfähig machen oder (2) den Vertrag und/oder die Nutzung für die ALLSIGNAGE-Produkte kündigen. Weitergehende Ansprüche des Kunden richten sich nach Ziffer 14.
  • ALLNET haftet nicht für Leistungsstörungen, die sich außerhalb der Risikosphäre von ALLNET aus der Nutzung des Internet, der elektronischen Kommunikation oder der Systeme des Kunden ergeben.

• 13. RECHTSMÄNGELHAFTUNG

  • 13.1 ALLNET verpflichtet sich, den Kunden gegen Ansprüche Dritter wegen der Verletzung gewerblicher oder geistiger Schutzrechte aus der vertraglich vereinbarten Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte zu verteidigen und freizustellen, sofern der Kunde derartige Ansprüche rechtzeitig angezeigt und ALLNET die Möglichkeit gegeben hat, die Ansprüche außergerichtlich oder gerichtlich für den Kunden auf eigene Kosten abzuwehren. Ein Mitverschulden des Kunden ist hierbei anzurechnen.
  • 13.2 Dies gilt jedoch nicht, wenn die mutmaßliche Rechtsverletzung auf (1) der Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte in Verbindung mit anderen Daten, Produkten, Software, Prozessen oder Materialien, die nicht von ALLNET bereitgestellt oder autorisiert wurden; (2) der Modifikation von ALLSIGNAGE-Produkten; (3) einer nicht autorisierten Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte oder (4) der Kundendaten beruht.
  • 13.3 Falls die Nutzung von ALLSIGNAGE-Produkten in der vereinbarten Form ein Recht verletzt oder zu verletzen droht, kann ALLNET nach alleiniger Wahl und auf eigene Kosten: (1) dem Kunden das Recht zur beanstandungsfreien Nutzung der ALLSIGNAGE-Produkte beschaffen, (2) die ALLSIGNAGE-Produkte ändern, um eine solchen Gefahr zu beseitigen, wenn eine solche Änderung die vereinbarte Nutzung nicht wesentlich oder in sonstiger Weise unzumutbar beeinträchtigt („Work around“), oder (3) die ALLSIGNAGE-Produkte durch ähnliche, funktionell gleichwertige Produkte für den Kunden kostenfrei ersetzen.
  • 13.4 Wenn keine dieser Optionen wirtschaftlich umsetzbar ist, können beide Parteien den Vertrag außerordentlich kündigen. In diesem Fall wird ALLNET dem Kunden vorausbezahlte Entgelte anteilig für den Zeitraum erstatten, in dem die ALLSIGNAGE-Produkte nicht mehr länger für den Kunden zur Verfügung stehen. Weitergehende Ansprüche des Kunden richten sich nach Ziffer 14.

• 14. HAFTUNG

  • 14.1 Mit Ausnahme der Beträge, die der Kunde ALLNET aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen schuldet, ist die Gesamthaftung von ALLNET unabhängig davon, ob sie sich aus Vertrag, vertragsähnlicher Grundlage oder aus unerlaubter Handlung oder im Rahmen einer anderen Haftungstheorie ergibt, auf die Beträge beschränkt, die ALLNET in den 12 Monaten vor dem Ereignis, das zu solchen Schäden geführt hat, vom Kunden erhalten hat. Dem Kunden wird empfohlen, überschießende Risiken zu versichern.
  • 14.2 Die Haftungsbeschränkungen in diesem Abschnitt gelten nicht für Schäden, die (1) vorsätzlich verursacht wurden, (2) auf fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit beruhen, (3) durch grobe Fahrlässigkeit im Hinblick auf die gewöhnliche geschäftliche Sorgfalt verursacht wurden, (4) auf einer Verletzung von Kardinalpflichten beruhen oder (5) die Haftung wegen Rechtsmängeln betreffen.
  • 14.3 ALLNET, ihre verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen haften gegenüber der anderen Partei weder für entfernte Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Ersparnisse.
  • 14.4 Die Einschränkungen der Haftung nach diesem Abschnitt gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ALLNET, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • 14.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für eine von ALLNET gewährte Garantie bleiben hiervon unberührt.
  • 14.4 Im Falle eines Datenverlusts ist die Haftung von ALLNET auf die typischen Wiederherstellungskosten, welche entstehen, wenn regelmäßig dem Risiko angemessene Sicherungskopien erstellt werden, beschränkt.
  • 14.5 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB und für Schäden, die durch unbefugten Zugriff Dritter beim Nutzer entstehen, ist ausgeschlossen.

• 15. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

  • 15.1 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
  • 15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist München.
  • 15.3 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
  • 15.4 ALLNET und der Kunde werden bei der Zurverfügungstellung und Verwendung der ALLSIGNAGE-Produkte die Exportvorschriften der europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Bundesrepublik Deutschland und anderer anwendbarer Jurisdiktionen einhalten. Jede Partei bestätigt, dass sie nicht in einem US-Personen- oder Firmenverzeichnis aufgeführt ist, nach welchem der Erhalt von Exporten für sie verboten ist und wird keinen weiteren Benutzern einen Zugang zu ALLSIGNAGE-Produkten ermöglichen, der außenwirtschaftsrechtliche Verbote verletzt.

Weitere Informationen:

Technisch organisatorische Massnahmen
Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung